Marl. Mehrer Millionen Euro sind der Stadt Marl in den letzten Jahren durch die Lappen gegangen: Wegen „Mängel in der Buchführung der Feuerwehr“ waren die Leistungen im Rettungsdienst viel zu niedrig angesetzt und mit den Krankenkassen abgerechnet worden. Der Fehler war schon 2009 bemerkt worden, erst drei Jahre später passt die Verwaltung jetzt die Gebühren nach oben an. In diesem Jahr werden deshalb fast vier Millionen Euro Einnahmen kalkuliert, fast 650 000 mehr als zuvor.
„Da wurden in den letzen zehn Jahren rund sieben Millionen Euro verbaselt. Mit fehlen die Worte“, regte sich Uwe Göddenhenrich (CDU) auf. Die Gebührensatzung 1984 hatte eine Fahrt mit dem Krankentransportwagen noch mit 40,90 Euro kalkuliert, vor vier Jahren war das auf 59 Euro angehoben worden, jetzt werden es 110 Euro sein – eine Steigerung um 86 Prozent.
Schon eine überschlägige Rechnung hätte gezeigt, dass 59 Euro für eine Fahrt viel zu wenig sein mussten, wunderte sich die CDU: Zwei Leute, Abschreibung, allgemeine Betriebskosten. Bei jeder Fahrt hatte die Stadt draufgezahlt – und keiner hat es gemerkt.
Erst seit 2009 sei man mit fundierten Kenntnissen an die Berechnung gegangen, erklärte der Leiter des Amtes für kommunale Dienstleistungen, Michael Dinklage. Früher seien nicht alle Kosten erfasst worden, erst seit 2009 gebe es eine Kosten- und Leistungsrechung. Erst 2010 sei die Buchführung der Feuerwehr aufgearbeitet worden, künftig soll der Gebührenbedarf jährlich überprüft werden.
Bürgermeister Werner Arndt verteidigte die späte Vorlage für eine neue Gebührensatzung: „Mehr als arbeiten können die Mitarbeiter nicht.“ Peter Wenzel (SPD) forderte Zurückhaltung bei der Kritik. Man dürfe Vorschläge von Mitarbeitern nicht „niederprügeln“.
Einen Zusammenhang mit der Übergabe der Krankentransport-Leistungen an das DRK (Anfang April) gebe es nicht, erläuterte der Bürgermeister. Die Mehreinnahmen der Stadt gingen nicht an das DRK sondern verblieben in der Stadtkasse.
Friedrich Dechert (Wir für Marl) forderte, das Rechnungsprüfungsamt solle sich mit den Vorgängen der letzten zehn Jahre befassen und ermitteln, wie die Preise kalkuliert wurden.
