Marl (red). Befremdlich reagiert auch die Marler SPD auf die Vorgänge im Marler Rathaus. Ihr Fraktionsvorsitzender Michael Groß bezieht in einem Offenen Brief Stellung und verzichtet auf das für Montag geplante Gespräch mit Bürgermeisterin Uta Heinrich, bei dem es um die zukünftigen Zuständigkeiten in den Dezernaten gehen sollte.
Groß schreibt:
Sehr geehrte Frau Heinrich,
nun steht der zweite Berater auf Ihrer Abschussliste. Das ist wahrlich eine großartige Leistung. Insbesondere betroffen sind unsere Bürgerinnen und Bürger und die Zukunft der unserer Stadt. Nachdem sich in den vergangenen Monaten eine kompromissorientierte Politik, moderiert durch Herrn Pezely, durchzusetzen schien, stehen wir nun offensichtlich wieder am Anfang. Ohne Kompromissbereitschaft, ohne die Fähigkeit auf Menschen zuzugehen, um Mehrheiten zu organisieren, beharren Sie auf einer „heinrichschen Konstruktion“ der Wirklichkeit. Wir werden Sie auffordern, in der nächsten Ratssitzung über die Gründe der Kündigung von Herrn Pezely detailliert Auskunft zu geben.
Sehr geehrte Frau Heinrich, Sie haben mich als Vorsitzenden der SPD-Fraktion zu einem Gespräch am Montag eingeladen, um mich über Ihre Vorstellungen zum Dezernatsverteilungsplan zu informieren und über mögliche Übereinstimmungen zu sprechen.
Ich habe mich in einem Interview gegenüber der Presse auf der Grundlage der novellierten Gemeindeordnung dazu geäußert. Dabei kam es mir insbesondere darauf an, dass wir aufgefordert sind, in dieser Frage Einvernehmen herzustellen. Sie aber bestehen in Ihrer heinrichschen Lesart der Gemeindeordnung darauf, dass es allein Ihre Organisationshoheit und Ihre Entscheidung sei. Ich kann nur noch einmal versichern, wir werden das mit der einfachen Mehrheit der Stimmen im Rat zu entscheiden haben. Obwohl ich mir für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt gewünscht hätte, dass Sie mit der Mehrheit des Rates übereingestimmt und einen Kompromiss gesucht hätten.
Aus den von Ihnen veröffentlichten Stellungnahmen ist nur der Schluss zu ziehen, dass Sie an einer gemeinsamen Lösung nicht interessiert sind, sondern Ihren Willen hinter verschlossenen Türen durchsetzen wollen. Auf dieser Grundlage sehe ich keinen Beratungsbedarf zwischen der SPD-Fraktion und Ihnen.
Mit freundlichen Grüßen und „Glück Auf“
Michael Groß
Fraktionsvorsitzender
Auch die Marler CDU hat den geplanten Gesprächstermin aus Verärgerung abgesagt. Fraktionsvorsitzender Dargel sagt warum.
