Oer-Erkenschwick (mc). Die Mitgliederversammlung des Stadtverbandes Die Linke hat beschlossen, zur Kommunalwahl im Juni 2009 einen eigenen Kandidaten aufzustellen. Die Linke ist angetreten, um auch in Oer-Erkenschwick soziale Verbesserungen zu erreichen. Dieses ist mit den Kandidaten der etablierten Parteien nicht zu bewerkstelligen, so die Begründung.
Der Machtwechsel von SPD zur CDU habe zu keinem Politikwechsel geführt. Die wesentlichen Entscheidungen fielen auch in den letzten Jahren in trauter Eintracht zwischen SPD, CDU und BOE.
Weiter heißt es: Für sozial sinnvolle Projekte wie Zuschüsse für Schulverpflegung, subventionierte Eintrittspreise für sozial Schwache, anstelle perspektivloser Ein-Euro-Jobs eine Regionalinitiative für einen öffentlichen Beschäftigungssektor , flexiblere Betreuungsformen an den weiterführenden Schulen, stünden wegen der umfangreichen Zinsbelastung für die Leuchtturmprojekte keine Mittel mehr zur Verfügung.
Impulse für eine gemeinschaftliche regionale Wirtschafsförderungspolitik seien weder von CDU noch SPD ausgegangen.
