Vest (eib). Das waren noch Zeiten, als Politik und Verwaltung noch eng Hand in Hand arbeiteten, sich hinter verschlossenen Türen abstimmten und die Bürger sich anschließend daran zu halten hatten. Heute wollen die Menschen nicht von Entscheidungen überrascht werden, sondern mitreden. Aber wie gut informieren die Städte ihre Bürger? Eine Recherche im Internet zeigt: Haltern ist schon sehr gut, Datteln hängt ziemlich hinterher. Und Marl wäre auch nicht besser, doch seit kurzem hat es „More Rubin“.
Gibt es ein Leben außerhalb der realen Welt? Ja, im Rathaus. Seit neun Jahren wird in Marl an einem Informationssystem gearbeitet, vor Jahren wurden die Ratsmitglieder schon eingearbeitet, vor einem Jahr übernahm Michael Lauche im Rathaus die Zuständigkeit und versprach, in vier bis acht Wochen sei es so weit. Es dauerte ein Jahr.
Recklinghausen, Herten, Haltern und nun Marl haben sich für das Rats-und Bürger-Informationssystem entschieden (kurz: Rubin). Damit kann man Sitzungen (auch vergangene) finden, Sitzungsunterlagen und Beschlüsse aufrufen, Protokolle lesen. Alles sehr einfach, aber doch von Stadt zu Stadt mit kleinen Unterschieden.
Recklinghausen (Zu finden unter: Politik & Verwaltung, Ratsinformationssystem) hat seine Unterlagen seit Jahresbeginn eingestellt.
Herten (Politik, Ratsinfosystem) lässt sich seit Juni 2005 verfolgen. Allerdings heißt es bei verschiedenen Tagesordnungspunkten „Die Vorlage ist nicht unterzeichnet“ statt des Themas.
Haltern am See (Stadt und Bürger, Virtuelles Rathaus, Ratsinformationssystem) hat seine Informationen ab Juli 2002 ins Netz gestellt. Aber über Mandatsträger und Fraktionen erfährt man kaum etwas.
Oer-Erkenschwick (Rathaus, Sitzungstermine) hat kein Informationssystem und nennt lediglich die Termine von Rats-und Ausschusssitzungen, ohne Hinweis auf Ort und Zeit.
Datteln (Virtuelles Rathaus, Politik, Sitzungstermine) hat ebenfalls kein Informationssystem und informiert nur knapp über die Tagesordnung der Sitzungen, nicht aber darüber, wo es Unterlagen gibt.
Dorsten (Rathaus, Sitzungskalender) hinterlegt die Tagesordnungen (aber nicht alle) im Internet (ab September 2003) und verweist darauf, dass man komplette Unterlagen im Rathaus bekommt.
Marl (Marl politisch, Rats-und Bürgerinformationssystem) ist mit „More Rubin“ dabei (Infos ab Januar 2008; nicht, wie das System glauben machen will, seit 2003).
Ob alles komplett und richtig im Netz steht, das ist eine Frage des Rathauses und wie dort gearbeitet wird.
Seit Jahren hat Marl zwar Computer. Doch beim Verfassen von Sitzungsunterlagen wurden die alten Vorlagen einfach überschrieben, dann ausgedruckt, vervielfältigt und verteilt. Und dann wieder überschrieben… – so dass kaum „alte“ Unterlagen elektronisch zur Verfügung stehen. Die Hoffnung, seit 1999 alle Entscheidungen dokumentieren zu können, ist verflogen.
Es wird in den meisten Städten noch lange dauern, bis man im Internet Entscheidungsprozesse verfolgen kann. Bis dahin hilft nur: Nachfragen und sich auf die Erinnerungsfähigkeit oder die Bereitschaft zum Suchen und Nachlesen in der Verwaltung verlassen.
