Vest. Die Emscher-Lippe Region kann aufatmen. Die EU-Kommission hat den Weg freigemacht für das im deutschen Steinkohlfinanzierungsgesetz festgeschriebene planmäßige Ende des subventionierten Steinkohlenbergbaus Ende 2018. „Dies ist ein großer Erfolg der Bergarbeiter und ihrer Gewerkschaft, den sie gegen großen Widerstand aus der EU und von Bundeswirtschaftsminister Brüderle (FDP) errungen hat.Mit dieser Entscheidung öffnet sich für die Bergleute und die Emscher-Lippe Region ein Zeitfenster von etwa acht Jahren, um den regionalen Umbau der Wirtschaft voranzutreiben und neue Arbeitsplätze zu schaffen“, erklärte der DGB-Vorsitzende Josef Hülsdünker in Recklinghausen.
Nach Berechnungen der Bezirksregierung Münster hätte die Emscher-Lippe Region bei einem sofortigen Ende des Bergbaus mit dem Verlust von insgesamt mehr als 25.000 Arbeitsplätzen rechnen müssen. Das wäre nach Auffassung der Gewerkschaften für die Region nicht verkraftbar gewesen. Mit dem planmäßigen Ende des Bergbaus bis 2018 gingen zwar ebenfalls tausende von Arbeitsplätzen verloren, aber es bleibe ein deutlich längerer Zeitraum, um einen sozialverträglichen Strukturwandel zu organisieren.
„Wir fordern für die Emscher-Lippe Region eine eigenständige Industriepolitik, getragen von den Säulen Chemie und Energiegewinnung um der weiteren De-Industrialisierung entgegenzuwirken. Allerdings darf es hierbei nicht bleiben, sondern es müssen alle möglichen Wertschöpfungsmöglichkeiten entwickelt werden, die sich beispielsweise im Gesundheitswesen oder der Nahrungsmittelindustrie ergeben,“ verlangt Hülsdünker.
Dazu sei allerdings auch die Realisierung wichtiger Infrastrukturmaßnahmen in der Region notwendig. Der DGB nennt hier die Tunnellösung für die A52/B224 in Gladbeck, die B474n in Datteln, Waltrop und Castrop-Rauxel, den „newPark“ in Datteln/Waltrop und den Kraftwerksbau in Marl. Erforderlich sei auch eine Qualifikationsoffensive zur Sicherung der Facharbeit in der Region.
