Marl. Eigentlich läuft alles wie erwartet: Die Steuereinnahmen liegen noch höher als erhofft, die Abgaben an den Kreis liegen höher als stets versprochen und die Sozialausgaben steigen immer weiter – was unter anderem an steigenden Asylbewerberzahlen liegt. Keine Entwicklungen insgesamt, die den städtischen Haushalt aus dem Gleichgewicht werfen. Und trotzdem wird es für die Bürger unangenehm: Die Steuern steigen, weil das nämlich im letzten Jahr so beschlossen wurde.
Die Gewerbesteuer ist in diesem Jahr bereits von 500 auf 530 Punkte gestiegen, 2016 wird die Grundsteuer B von 660 auf 790 Punkte in die Höhe schnellen (was sich in Mieterhöhungen niederschlägt). Letztes Jahr wurde die Hundesteuer erhöht. Im nächsten Jahr muss mehr Vergnügungssteuer gezahlt werden (die Stadt erwartet 400.000 Euro Mehreinnahmen), was mit einer Bekämpfung der Spielsucht begründet wurde.
Den Unternehmen in Marl geht es prächtig: In den ersten acht Monaten zahlten sie mehr als 74 Millionen Euro Gewerbesteuer (insgesamt waren für dieses Jahr nur 63,8 Mio erwartet worden). Nächstes Jahr hofft man auf 75,6 Millionen – neuer Rekord. Trotzdem braucht man Landesgeld (Konsolidierungshilfe) von 9,5 Millionen und 20 Millionen Schlüsselzuweisungen. Denn es bleibt 2015 unterm Strich ein Finanzloch von 15,6 Millionen (in diesem Jahr werden es nur 3 Millionen sein).
Kein Grund zu übergroßer Sorge, erklären Bürgermeister Werner Arndt und Kämmerer Michael Dinklage. Alles im erwarteten Rahmen, für 2016 geht man sogar von einem Überschuss von 0,9 Millionen aus. Und dann soll es nur noch mit positiven Zahlen weitergehen.
Im nächsten Jahr werden mehr als 6 Millionen investiert: Für Park & Ride am Bahnhof Sinsen (1,7 Mio), Rathaussanierung (1 Mio), Ausbau der Römerstraße, Erneuerung des Rettungsdienstgebäudes, Straßensanierung, Ausbau der U3-Betreuung und der Breddenkampstraße sowie der Erweiterung der Rettungsdienstfahrzeughalle.
Der Haushaltsplan 2015 soll im November vom Rat beschlossen werden.
