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Rat will sich nicht in die Karten gucken lassen

Marl. Auf den Sitzungen des Marler Stadtrates geht es oft hoch her: Zwischenrufe und Ermahnungen, scharfe Wortgefechte und überraschende Abstimmungsergebnisse, brillante und seltsame Logik. Darf das jeder erleben? Auf keinen Fall!, entschied der Rat.Jörg Köper (UBP) hatte den Antrag eingebracht, mit Webcams die Ratssitzung ins Internet zu übertragen: Auf diese Weise könne man politische Entscheidungen besser dem Bürger vermitteln. „Geht nicht“, so die Verwaltung, die Rechtsprechung lasse das nicht zu. Bonn, wo das bereits gemacht werde, habe „eine ganz andere Struktur“. Und warum das auch in anderen Städten ein Thema sei, könne man sich nicht erklären.Wie Marls Ratssitzungen in der Öffentlichkeit wirken, ahnen die Politiker seit langem. Stundenlanges Reden, ständiges Wiederholen derselben Argumente, schwer nachvollziehbare Gedankengänge, Endlos-Sätze, beleidigende Kommentare sind an der Tagesordnung und überstrahlen bei weitem die sachlichen Redebeiträge. Könnte das eine Blamage für die Politiker sein?Die argumentierten anders: Besser sei es, direkt dabei zu sein. Man müsse Wege finden, mehr Menschen zu den Ratssitzungen zu holen. Schwer vorstellbar, wenn diese sechs, sieben oder mehr Stunden dauern und die bürgernahen Themen (Einführung von Parkgebühren) gegen Ende diskutiert werden.Die Ratsmitglieder hatten ihre Sorgen. Die Übertragung mit Webcams ins Internet könnte die Politikverdrossenheit fördern, meinte Robert Heinze (FDP). Ungeschickte Formulierungen könnten als Endlos-Wiederholung die Redner lächerlich machen (Jörg Friedrich, BUM). „Vielleicht ist die Abwesenheit der Bevölkerung auch ein Vertrauensbeweis für unsere Arbeit“, drehte Bürgermeister Werner Arndt die Argumentation um.Am Ende war nur Max Malkus (B90/Grüne) für die Übertragungs-Idee.Grundsätzlich ist die Entscheidung natürlich nicht. In der Vergangenheit fühlte sich der Rat geschmeichelt, wenn das Fernsehen eine wichtige Ratsdiskussion aufzeichnete und gab seine Zustimmung.Aber bitte nicht pausenlos unter öffentlicher Kontrolle.

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