Marl. In Zukunft kassiert Marl wieder Parkgebühren. In dieser Woche ist der Rat auf den Vorschlag der Verwaltung eingestiegen, den Abbau der Parkscheinautomaten von 1999 wieder rückgängig zu machen. In gestelzten Formulierungen sollen als erstes die „Wirtschaftlichkeit und andere ordnungspolitische Aspekte“ geprüft werden.
So als sei das, was der Rest der Bundesrepublik teils seit Jahrzehnten als kommunale Einnahmequelle nutzt, höchst suspekt und nur mit spitzen Fingern anzufassen.
Angedacht ist, die früheren Standorte als erste wieder zu aktivieren: Die gesamte Bergstraße von der Mitte bis einschließlich Victoriastraße in Hüls, im Stadtkern am Rathaus und am Eduard-Weitsch-Weg, im Brassert die Brassert-und die Schillerstraße.
Dort hatten bereits ab Mai 1994 Parkscheinautomaten gestanden und in den nächsten fünf Jahren rund 1,5 Millionen Mark an Einnahmen gebracht. 1998 waren es rund 380.000 Mark, im November 1999 wurden sie wieder abgesägt.
Mit dieser Aktion löste die neu gewählte Bürgermeisterin Uta Heinrich (CDU) ihr Wahlversprechen ein. In den folgenden Jahren mahnte die Kommunalaufsicht wiederholt, dass die Stadt hier freiwillig auf eine Einnahmequelle verzichte.
Die Nachbarstädte kassieren ganz schön: Herten 100.000 Euro (bei 130 Automaten), Haltern 190.000 (bei 240), Gladbeck 260.000. In Recklinghausen plant man die Erhöhung der Parkgebühren und erhofft damit 600.000 Euro an Mehreinnahmen. Das berichtete Kämmerer Dr. Michael Gläseker dem Haupt-und Finanzausschuss.
Marl hatte ab Mai 1994 nach und nach 34 Automaten aufgestellt. Mit der Wiedereinführung erwartet die Stadt 200.000 bis 220.000 Euro jährliche Einnahmen.
Und es könnten noch mehr werden. Denn auch das Parkraumbewirtschaftungskonzept soll erneut aufgestellt werden. 1998 war das 100-Seiten-Werk nicht weiter verfolgt worden, weil ständig Autofahrer und Kaufleute über die abschreckende Wirkung der Automaten klagten.
Gegen die Einführung von Parkgebühren gibt es in der Politik keinen Widerstand. Allerdings geht es der WG Grüne nicht schnell genug. Die Stadt solle nicht erst prüfen, der Rat solle sofort die Einführung beschließen. Die Feinheiten könnten anschließend ausgearbeitet werden.
Die Verwaltung ermittelt schon mal die Anschaffungspreise für die neuen Automaten. Damit sie errechnen kann, welche Ausgaben den Einnahmen gegenüber stehen.
