Marl. Für Marl wird 2010 ein Rekordjahr: Noch nie hat die Stadt so viele Steuern eingenommen wie in diesem Jahr, es werden 60 Millionen Euro. Die erfreuliche Geldschwemme ist florierenden Großunternehmen in der Stadt zu verdanken.
Die Nachricht aus dem Finanzamt löst dennoch in Marl keinen überschäumenden Jubel aus, denn am Ende werden nur 20 Prozent der Mehreinnahmen von 20 Millionen Euro in der Stadt bleiben. Alles andere wird über den Finanzausgleich mit dem Land verrechnet. Dafür gibt es dann in den nächsten Jahren weniger Landesgelder.
Den vier Millionen Euro Mehreinnahmen für dieses Jahr steht nämlich ein Fehlbedarf von 36 Millionen gegenüber (die die Stadt mehr ausgibt als sie einnimmt). Die Geldschwemme der Steuerzahler führt lediglich dazu, dass Marl nicht in diesem Jahr überschuldet ist (Vermögenswerte der Stadt niedriger als die Verbindlichkeiten) sondern erst im nächsten Jahr.
Sollte es auch im kommenden Jahr wieder solche Rekord-Einnahmen geben (was durchaus denkbar ist), dann würde sich die Überschuldung nur ein weiteres Mal verschieben. Denn 2011 erhöht sich das Defizit bei der Stadt noch einmal um 35 Millionen Euro (so der letzte Stand der Rechnung).
Über die gleichwohl aktuell gute Nachricht hat Bürgermeister Werner Arndt die Politiker zum Stillschweigen verdonnert. Er befürchtet, dass die Öffentlichkeit zu leicht herausfindet, wer die Steuern zahlt. Und davor steht ja das Steuergeheimnis.
